Die internationale Umweltzusammenarbeit ist nicht zuletzt eine wesentliche Voraussetzung für sinnvolle Lösungen im Hinblick auf die globalen, alle Staaten betreffenden Umweltherausforderungen – Klimawandel, Rückgang der biologischen Vielfalt und Verbreitung von gefährlichen Chemikalien und Umweltgiften in der Natur. Norwegen setzt sich mit Nachdruck für eine verpflichtende internationale Zusammenarbeit in Umweltfragen ein.
Die Verwaltung von Umwelt und Naturschätzen ist ein wichtiger Aspekt der norwegischen Außen- und Entwicklungspolitik. Eine intakte Umwelt trägt zu Stabilität und Sicherheit bei. Ein gesundes, vielfältiges Umfeld ist eine Voraussetzung für die Bekämpfung von Armut und eine nachhaltige, allen Menschen zugutekommende Entwicklung.
Schwerpunkte
In der internationalen Umweltpolitik hat Norwegen folgende Schwerpunkte festgelegt:
- Klimawandel
- gesundheits- und umweltgefährdende Chemikalien
- biologische Vielfalt
Klimaveränderungen
Die durch den Menschen verursachten Klimaveränderungen sind eines der dringlichsten Umweltprobleme, mit denen die internationale Gemeinschaft konfrontiert ist. Unser Klima befindet sich bereits im Wandel, und nach Erkenntnissen der UN-Experten kann der größte Teil der in den letzten 50 Jahren beobachteten Erwärmung auf menschliche Aktivitäten zurückgeführt werden. Die Erhöhung der Durchschnittstemperaturen kann Auswirkungen auf Niederschlagsmuster und Windsysteme haben sowie Klimazonen verlagern und den Meeresspiegel anheben. Solche Veränderungen können einen erheblichen Einfluss auf natürliche Ökosysteme und die Gesellschaft haben. Bereits heute wissen wir genug über die durch den Menschen verursachten Klimaveränderungen und können handeln – je länger wir abwarten, umso größer werden die Belastungen und Kosten für die kommenden Generationen.
Norwegen bemüht sich intensiv um die Stabilisierung der Treibhausgas-Konzentration in der Atmosphäre auf einem Stand, der gefährliche, vom Menschen hervorgerufene Beeinträchtigungen der Klimasysteme verhindert.
Norwegen wird seinen Verpflichtungen zum Kyoto-Protokoll nachkommen und die Emission von Treibhausgasen im Zeitraum 2008-2012 auf weniger als ein Prozent über dem Stand von 1990 begrenzen. Für den Zeitraum nach 2012 setzt sich Norwegen für ein noch umfassenderes und ehrgeizigeres globales Klimaregime ein.
Lesen Sie mehr über die Prioritäten der norwegischen Klimapolitik.
Gesundheits- und umweltgefährdende Chemikalien
Die Verwendung von Chemikalien hat in den letzten 50 Jahren ganz erheblich zugenommen. Chemikalien spielen bei Produkten und Herstellungsverfahren aller Art eine Rolle und werden weit verbreitet: mehr oder weniger kontrolliert im Handelsverkehr und unkontrolliert über große Entfernungen mit Wind und Wasser. Norwegen ist besonders betroffen, weil Luft- und Meeresströmungen solche Stoffe nach Norden transportieren, so dass die Nordgebiete zu einer geografischen „Mülldeponie“ für Umweltgifte aus der gesamten nördlichen Hemisphäre werden.
Die internationalen Bestimmungen über Umweltgifte wurden in den letzten Jahren durch neue Abkommen erheblich verbessert. Norwegen setzt sich mit Nachdruck für verstärkte Bemühungen auf globaler Ebene ein. Wegen der weiterhin bestehenden großen Herausforderungen in Bezug auf Chemikalien wird im Rahmen des UNO-Umweltprogramms (UNEP) eine umfassende globale Chemikalienstrategie diskutiert.
Biologische Vielfalt
In der Folge der Weltkonferenz für Nachhaltige Entwicklung in Rio im Jahr 1992 setzt sich Norwegen mit Nachdruck für die Weiterentwicklung der UN-Konvention über Biologische Vielfalt (CBD) ein. Das unter anderem von der CBD initiierte Millennium Ecosystem Assessment ist die bisher größte Studie über den Zustand globaler Ökosysteme. Innerhalb des Nordischen Ministerrats hat Norwegen besondere Verantwortung für die Weiterverfolgung der Studie in der internationalen Umweltzusammenarbeit und der Entwicklungspolitik übernommen. Die Einbeziehung der Ziele und Arbeitsprogramme der UN-Konvention und der Bestimmungen des Cartagena-Protokolls über genetisch veränderte Organismen (GMO) bei der Festlegung nationaler Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Das beim Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung (WSSD) in Johannesburg im Jahr 2002 festgesetzte Ziel, den Rückgang der biologischen Vielfalt bis 2010 deutlich zu verlangsamen, soll durch die Zusammenarbeit aller betroffenen Bereiche der Gesellschaft verwirklicht werden.
Umweltzusammenarbeit mit der EU
Während der letzten 30 Jahre hat die EU eine umfassende Umweltpolitik erarbeitet. Der Ausgangspunkt für die Umweltpolitik der EU liegt darin begründet, dass die Probleme grenzüberschreitend sind und es somit für einen Teil der Bereiche erforderlich ist, die gemeinsamen Umweltprobleme mittels supranationaler Maßnahmen zu lösen.
Im Rahmen des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) wurde auch eine umfassende Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes vereinbart. Somit sind die meisten Maßnahmen der EU-Umweltpolitik auch Bestandteil der norwegischen Umweltpolitik. Gemeinsame europäische Regelungen wurden für eine Vielzahl von Bereichen, unter anderem Luft, Abfall, Wasser und Chemikalien, eingeführt. Naturverwaltung und Schutz von Kulturdenkmälern bleiben von den Übereinkünften im Rahmen des EWR-Abkommens unberührt.
Ein wichtiger Teil der norwegischen Umweltzusammenarbeit mit der EU sind die neuen EWR-Finanzierungsinstrumente. Norwegen hat in den letzten fünf Jahren jährlich 1,9 Milliarden Kronen an finanzieller Unterstützung zur Verfügung gestellt – in erster Linie für die 10 neuen EU-Länder. Dies sollte den sozialen und wirtschaftlichen Ausgleich in Europa fördern, wobei die Umwelt einen Hauptaktionsbereich darstellte.
UNEP – Umweltprogramm der Vereinten Nationen
Norwegen setzt sich intensiv für eine Verstärkung der globalen Umweltbemühungen ein. Eine der vorgesehenen Maßnahmen ist die Stärkung des UNO-Umweltprogramms (UNEP) als globales Umweltforum.
Den folgenden vier Maßnahmen misst Norwegen zentrale Bedeutung bei:
- Ausbau der wissenschaftlichen Kapazitäten des UNEP für die Evaluation von Umweltproblemen mit bereichsübergreifender Relevanz
- Förderung kapazitätsbildender Maßnahmen des UNEP sowie des Technologietransfers in Entwicklungsländer
- Stärkung der Beteiligung aller Mitgliedsstaaten an Beschlüssen des Verwaltungsrats (oberstes Organ des UNEP) durch Einführung einer universellen Mitgliedschaft im UNEP-Rat
- Ausbau der finanziellen Mittel für die Maßnahmen des UNEP
Handel und Umwelt
Internationale Übereinkünfte, die den Umweltbereich nicht betreffen, beinhalten Herausforderungen bezüglich der Anwendung nationaler Instrumentarien im Umweltbereich. Dies gilt besonders für Verhandlungen im Hinblick auf Handelsliberalisierung im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO), den Abschluss von Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Drittländern sowie die auf den Binnenmarkt bezogenen EU- bzw. EWR-Initiativen.
Bei den laufenden WTO-Verhandlungen sollen Umweltgesichtspunkte in allen relevanten Themenbereichen berücksichtigt werden. Dabei ist das Verhältnis zwischen Handel und Umwelt ein eigenes Diskussionsthema. Die norwegische Regierung ist der Ansicht, dass die WTO und multilaterale Umweltabkommen als gleichwertig nebeneinander stehende Instrumente zur Wahrung der Bedürfnisse der internationalen Gemeinschaft entwickelt wurden und dass es zwischen diesen Übereinkommen keine hierarchischen Abstufungen gibt. Ferner ist es wichtig, Verhandlungsergebnisse zu erzielen, mit denen die notwendige Flexibilität hinsichtlich der Umsetzung von Umweltmaßnahmen gewährleistet ist.
Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Umwelt
Ein wichtiges Ziel der norwegischen Entwicklungszusammenarbeit besteht in der Förderung eines zuverlässigen Managements der globalen Umwelt und der biologischen Vielfalt. Die Entwicklungszusammenarbeit soll dazu beitragen, den Zustand der Umwelt in Kooperationsländern zu verbessern und globalen Umweltproblemen vorzubeugen.
Vorrangige Bereiche der norwegischen Entwicklungshilfe und Kooperation mit Entwicklungsländern:
- nachhaltige Produktionssysteme
- Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt
- Reduzierung der Umweltverschmutzung
- Schutz des kulturellen Erbes
Das norwegische Umweltministerium hat mit seinen Schwesterorganisationen in Indonesien, Südafrika und China gesonderte Umweltvereinbarungen getroffen.
Indonesien
Indonesien ist eines der Länder mit größter biologischer Vielfalt weltweit. Indonesien verfügt unter anderem über große Regenwälder, die eine wichtige Rolle für das globale Klima spielen. Das Land erlebt derzeit einen gewaltigen Ansturm auf seine Naturressourcen, und mit der Verwaltung dieser Naturressourcen sind große Probleme verbunden.
Die regionale Zusammenarbeit zielt darauf ab, breit verankerte Pläne für die Verwaltung von Umwelt und Naturschätzen zu erstellen – nach dem Modell des Ökosystemansatzes im Rahmen der Konvention für Biologische Vielfalt. Die Projekte wurden 2006 abgeschlossen und von einer Zusammenarbeit im Hinblick auf Fischerei- und Meeresressourcen sowie Maßnahmen zur Bekämpfung des illegalen Einschlags und Handels mit tropischen Hölzern abgelöst.
Südafrika
Die Umweltzusammenarbeit mit Südafrika begann 1996. Aufgrund der umweltpolitischen Rolle Südafrikas in der Region und der Position als treibender Kraft unter den Entwicklungsländern ist eine langfristige umweltpolitische Zusammenarbeit mit diesem Land von besonderer Bedeutung. Die Formen dieser Zusammenarbeit sind der politische Dialog und gemeinsame Projekte. Der dritte Kooperationsvertrag wurde im Dezember 2005 unterzeichnet. Jährlich werden ca. 10 Millionen Kronen für das Programm bereitgestellt. Zentraler Punkt der neuen Übereinkunft ist die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Umsetzung globaler Umweltabkommen. Dies trägt dazu bei, dass Südafrika seinen Verpflichtungen nachkommen kann und sich aktiv an der Weiterentwicklung beteiligt. Wichtige Elemente des Programms sind der Ausbau der fachlichen Zusammenarbeit zwischen norwegischen und südafrikanischen Institutionen, die Verstärkung der regionalen Zusammenarbeit und die intensivierte Einbindung nichtstaatlicher Organisationen.
In den kommenden Jahren wird sich die Zusammenarbeit auf folgende Bereiche konzentrieren:
- Reduzierung der Umweltverschmutzung
- Schutz der biologischen Vielfalt
- angemessene staatliche Regulierung auf dem Gebiet des Umweltschutzes
China
Die Umweltzusammenarbeit mit China begann 1995–96. Die bilaterale Zusammenarbeit hat unter anderem zum Ziel, einen ständigen Dialog über wichtige umweltpolitische Herausforderungen zu führen sowie China bei der Einhaltung internationaler Verpflichtungen zu unterstützen. Darüber hinaus stehen nicht nur Klima und Umweltgifte, sondern auch Biodiversität sowie Wasser- und Luftverschmutzung im Mittelpunkt. Die Zusammenarbeit umfasst den Aufbau von Institutionen und Kapazitäten sowie eine Kooperation mit Innovation Norway, um norwegische Umwelttechnologien zu propagieren. Bei der norwegischen Botschaft in Beijing wurde eine Stelle als Botschaftsrat mit besonderer Zuständigkeit für Umweltfragen eingerichtet. Das Aufgabengebiet umfasst die Koordinierung und Weiterentwicklung der norwegisch-chinesischen Umweltzusammenarbeit und der umweltbezogenen Entwicklungszusammenarbeit.